Handbuch der Patentverletzung

Auch in der 13. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung dem Leser einen vollständigen und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und bietet eine vielfältige weiterführende Kommentierung. Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, erhält der Leser im Kühnen bereits fundierte Antworten.

Inhalt:

• Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtsverteidigung
• Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung
• Außergerichtliches Abmahnverfahren
• Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung
• Vorläufiger Rechtsschutz
• Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft
• Fallbeispiele zur Veranschaulichung
• Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen, auch zum Download

Checklisten für Kläger und Beklagte, auch zum Download

Neu in der 13. Auflage:

Die erste ausführliche Kommentierung der gesetzlichen Neuregelungen zum Unterlassungsanspruch und zum Geheimnisschutz im Verletzungsprozess berücksichtigt die geplanten Änderungen des PatG.
Gesetzgebung und Rechtsprechung sind bis einschließlich September 2020 berücksichtigt.