Arbeitnehmererfindungsgesetz

Dieses komplexe Rechtsgebiet ist vor allem durch Rechtsprechung geprägt. Seit vier Jahrzehnten informiert sich die Fachwelt im bewährten und anerkannten Standardkommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG).

Aus dem Inhalt:

• umfassende Darstellung der Rechtsprechung des BGH;
• noch stärkere Berücksichtigung der Rechtsprechung der Instanzgerichte;
• vollständige Einarbeitung der zugänglichen Praxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA;
• Erfassung des einschlägigen Schrifttums;
• jüngste Rechtsentwicklungen: neue Definition des Arbeitsvertrages in § 611a BGB, geplante Einführung des EU Einheitspatents.

Schwerpunkte der 6. Auflage, u.a.:

• Auslandsberührung, ·
• Forschungs- und Entwicklungskooperationen, ·
• Entwicklungen im Konzern und deren Vergütung, ·
• Miterfinderschaft bei Arbeitnehmererfindungen und deren Auswirkungen, ·
• Fälligkeit, Höhe, Regelung und Verjährung der Vergütung des Arbeitnehmererfinders, ·
• Behandlung technischer Verbesserungsvorschläge.

Die Autoren:
Rechtsanwalt Professor Dr. Kurt Bartenbach und Dr. Franz-Eugen Volz stehen für Kompetenz in allen Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts.