Europäisches Patentübereinkommen EPÜ

Im Jahr 2016 wurden 95.940 europäische Patente erteilt. Das hierfür maßgebliche Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) gilt in 38 Staaten (Stand 1. Januar 2018) und seine Bedeutung wächst ständig.

Dieser große, moderne Kommentar knüpft an die Tradition des Parallelwerkes Benkard, Patentgesetz/Gebrauchsmustergesetz an und erläutert und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und dessen Prüfungspraxis. Während sich das Parallelwerk vornehmlich an der Rechtsprechung des X. Senats des BGH orientiert, erläutert der vorliegenden Kommentar die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen und erklärt und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der derzeit 31 Beschwerdekammern.

Vorteile auf einen Blick

• Erläuterung durch erfahrene Praktiker
• gründliche Darstellung nach deutschem Kommentarstandard
• Mitbehandlung der Nebenvorschriften

Zur Neuauflage
In der 3. Auflage wurde die neue Rechtsprechung kommentiert und das Werk an die neuen Bestimmungen der Ausführungsordnung angepasst. Da auch Europäische Einheitspatente nur aufgrund der Bestimmungen des Europäischen Patentübereinkommens erteilt werden, erfährt der Kommentar jetzt eine besondere Aktualität. Hinzu kommt, dass das Einheitliche Patentgericht den Rechtsbestand des Einheitspatents anhand der Bestimmungen des EPÜ zu beurteilen haben wird und die bestehende Spruchpraxis der Beschwerdekammern das EPÜ zum Ausgangspunkt ihrer Rechtsprechung wählen muss. Soweit möglich, enthält der Kommentar in 3. Auflage auch alle Hinweise der Autoren zum Europäischen Einheitspatent.

Der Kommentar wurde von einem Team führender Fachleute verfasst, die alle mit der Anwendung und Auslegung derjenigen Vorschriften befasst sind, die sie hier prägnant und fundiert erläutern. Die für Anwendung und Verständnis unentbehrlichen Regeln der Ausführungsordnung zum EPÜ sind im jeweiligen Zusammenhang mitkommentiert. Das Verfahrensrecht der Beschwerdekammern des EPA sowie das Kosten- und Gebührenrecht sind eingehend mitbehandelt.