Verletzungsansprüche im Recht des geistigen Eigentums

Das Werk nimmt die Durchsetzungsrichtlinie 2004/48/EG und ihre Umsetzung im Jahr 2008 zum Anlass für eine umfassende Darstellung der im deutschen und europäischen Recht des geistigen Eigentums vorgesehenen zivilrechtlichen Verletzungsansprüche. Dabei beschränkt es sich nicht auf eine kommentarartige Darstellung der neuen Rechtslage im UrhG, MarkenG oder PatG, sondern untersucht alte und neue Probleme der praktischen Rechtsanwendung, ordnet diese in übergeordnete Zusammenhänge ein und präsentiert für sie eigenständige und innovative Lösungsvorschläge.

Die Arbeit zeigt ferner die auch nach der Richtlinienumsetzung bestehenden Regelungsunterschiede zwischen den einzelnen Schutzrechten auf und beantwortet die Frage, ob und wie zukünftig gebietsübergreifende Vorschriften entwickelt werden können. Hierbei werden zahlreiche Arbeitsergebnisse berücksichtigt, die der Autor als Mitarbeiter eines GRUR-Forschungsprojektes gesammelt hat, das der Ausarbeitung eines Allgemeinen Teils für ein Gesetzbuch über die Rechte des geistigen Eigentums gewidmet war.

Teil 1 der Arbeit befasst sich einleitend mit der Entstehungsgeschichte und dem Regelungsziel der Richtlinie 2004/48/EG sowie des deutschen Umsetzungsgesetzes.

Teil 2 widmet sich den Vorschriften über die Rechtsdurchsetzung in den Gemeinschaftsschutzrechten und dabei insbesondere den einschlägigen Vorschriften der Gemeinschaftsmarkenverordnung (Artt. 96 ff. GMV).

Teil 3 befasst sich mit den Verletzungsansprüchen des deutschen Rechts und erläutert in Kapitel 1 zunächst die Grundlagen des Rechtsfolgensystems (z.B. Verletzungstatbestände, Störer- und Unternehmenshaftung). Kapitel 2 widmet sich den Abwehransprüchen und hier vorrangig dem Vernichtungsanspruch, dem neuen Rückruf- und Entfernungsanspruch sowie den Grenzen abwerrechtlicher Haftung. Gegenstand von Kapitel 3 ist die Schadensersatzhaftung und im Schwerpunkt die nunmehr gesetzlich geregelte dreifache Schadensberechnung. Kapitel 4 enthält schließlich u.a. umfassende Erläuterung zum neuen selbstständigen Auskunftsanspruch gegen Nichtverletzer sowie zu den ebenfalls neuen beweis- und vollstreckungssichernden Vorlage- und Besichtigungsansprüchen.