Vergütungsansprüche des Hochschulbeschäftigten bei Verwertung des geistigen Eigentums durch die Hochschule

Das Werk bietet eine umfassende Betrachtung der Vergütungsgrundsätze für immaterialgüterrechtlich schutzfähige Arbeitsergebnisse von Hochschulbeschäftigten, soweit diese dem Patentrecht, Urheberrecht oder Designrecht zuzuordnen sind.

Hochschulbeschäftige erschaffen während ihres Berufslebens eine Vielzahl von Arbeitsergebnissen im Bereich des geistigen Eigentums. Es ist klärungsbedürftig, ob und unter welchen Voraussetzungen diese Arbeitsergebnisse der jeweiligen Hochschule als Arbeitgeberin zustehen.

Für die Praxis ist von erheblicher Bedeutung, ob und in welchem Umfang dem Hochschulbeschäftigten neben dem Arbeitsentgelt ein zusätzlicher Vergütungsanspruch gegen die Hochschule zusteht, wenn diese „sein“ Arbeitsergebnis verwertet.