Umwandlungen im Insolvenzplanverfahren

Untersuchungsgegenstand der Arbeit ist die Durchführung einer Umwandlung im Insolvenzplanverfahren. Eine Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass die Einbindung einer Umwandlung ins Insolvenzplanverfahren seit ESUG gegen den Willen der Anteilsinhaber zulässig ist und es sich beim Schuldner regelmäßig um einen umwandlungsfähigen Rechtsträger handelt. Anschließend wird herausgearbeitet, wie eine Umwandlung im Insolvenzplanverfahren genau ablaufen kann.

Dabei fällt inbesondere auf, dass die Einbindung ins Insolvenzplanverfahren zu zahlreichen Verfahrensvereinfachungen führt. Eine Analyse der Stellung der Anteilsinhaber bei einer Durchführung der Umwandlung im Insolvenzplanverfahren zeigt das Auftreten zahlreicher insolvenzplanrechtlicher Besonderheiten, die es zu beachten gilt.

Die nähere Auseinandersetzung mit den Auswirkungen einer Einbindung auf die umwandlungsrechtlichen Gläubigerschutzvorschriften kommt zu dem Ergebnis, dass einige Vorschriften zulasten der Insolvenzgläubiger teleologisch zu reduzieren sind, andere hingegen weiterhin Anwendung finden müssen.

• Problemstellung – Gang der Untersuchung

• Die unterschiedlichen Umwandlungsarten – Die charakteristischen Merkmale der verschiedenen Umwandlungsarten – Ablauf einer Umwandlung

• Vorteile der Umwandlungsmaßnahmen gegenüber alternativen Gestaltungsoptionen im Insolvenzplanverfahren – Besonderheiten des Insolvenzplanverfahrens

• Die Umwandlung i.S.d. UmwG als »gesellschaftsrechtlich zulässige« Maßnahme – Vereinbarkeit mit der Verschmelzungs- und Spaltungsrichtlinie? – Verfassungsmäßigkeit der Einbindung von Umwandlungen ins Insolvenzplanverfahren – Zusammenfassendes Ergebnis

• Reichweite des Verweises der »gesellschaftsrechtlichen Zulässigkeit« i.S.d. § 225a Abs. 3 InsO – Umwandlungsfähigkeit des aufgelösten, übertragenden oder formwechselnden Rechtsträgers (§§ 3 Abs. 3, 191 Abs. 3 UmwG) – Verschmelzungs- und Spaltungsfähigkeit des aufgelösten, übernehmenden Rechtsträgers – Zusammenfassendes Ergebnis

• Ersetzung von Willenserklärungen und Beschlüssen durch Planregelungen – Formfiktion des § 254a InsO

• Abschluss des Verschmelzungs- und Spaltungsvertrags sowie Aufstellung des Spaltungsplans im Insolvenzplanverfahren – Beteiligung des Betriebsrats bei Umwandlungen im Insolvenzplanverfahren – Verschmelzungs-, Spaltungs- bzw. Umwandlungsbericht und Umwandlungsprüfung im Insolvenzplanverfahren – (Sach-)gründungsbericht und Gründungsprüfung bei der Einbindung der Umwandlung ins Insolvenzplanverfahren – Abgabe der Zustimmungsbeschlüsse bei der Umwandlung im Insolvenzplanverfahren – Sonstige Zustimmungs- und Verzichtserklärungen einzelner Anteilsinhaber – Registerverfahren bei der Einbindung der Umwandlung in den Insolvenzplan

• Kontinuität der Mitgliedschaft bei der Umwandlung im Insolvenzplanverfahren – Austrittsrecht und Abfindungsangebot der Anteilsinhaber bei der Umwandlung im Insolvenzplanverfahren – Rechtsschutzmöglichkeiten der Anteilsinhaber gegen die Umwandlungsmaßnahme als Regelungsbestandteil des Insolvenzplans

• Allgemeine Überlagerung des umwandlungsrechtlichen Gläubigerschutzes durch die Vorschriften und Wertungen des Insolvenz(plan)rechts? – Beeinträchtigung der jeweiligen individuell-gläubigerschützenden Vorschriften durch das Insolvenzplanverfahren – Beeinträchtigung einzelner institutionell-gläubigerschützender Vorschriften durch das Insolvenzplanverfahren