Steuerfolgen in präexistenten zivilrechtlichen Ausgleichsansprüchen

Im Rahmen zivilrechtlicher Anspruchsbeziehungen stellt sich immer wieder die Frage, ob und wie steuerliche Be- oder Entlastungen einer Partei den Anspruchsinhalt beeinflussen können. Trotz der immensen praktischen Bedeutung werden hierzu bislang lediglich Einzelprobleme erörtert.

Constantin Kemper nimmt dies zum Anlass, einen übergreifenden Ansatz für das besonders relevante Schadens- und das Bereicherungsrecht zu entwickeln. Dabei zeigt sich, dass eine überzeugende zivilrechtliche Lösung nur gelingt, wenn die Wertungen des Zivil-, Steuer- und Verfassungsrechts aufeinander abgestimmt werden.

Insbesondere dem steuerlichen Leistungsfähigkeitsprinzip kommt eminente Bedeutung zu: Es führt dazu, dass ein zivilrechtlicher Ausgleich aufgrund steuerrechtsinterner Kompensationswirkungen oftmals gar nicht geboten ist. Dies belegt der Autor anhand konkreter Beispiele aus dem Einkommen-, Umsatz- und Gewerbesteuerrecht.