Schneeballsysteme in der Kapitalanlage

Das Skript untersucht die Frage, ob Auszahlungen, die die Betreibergesellschaft des Schneeballsystems an (gutgläubige) Kunden leistete, zurückgefordert werden können, wenn die Betreibergesellschaft in Insolvenz gefallen ist.

Aus dem Inhalt:

• Das Schneeballsystem der Phoenix Kapitaldienst GmbH
• Rechtsgrundlage der Auszahlungen
• Bedeutung des Kontos, welches die Betreibergesellschaft für jeden Kunden führte
• Auszahlungen, die ohne Rechtsgrund erfolgten: Ungerechtfertigte Bereicherung des Kunden
• Ausschluss des Bereicherungsanspruchs gegen den Kunden durch § 814 BGB
• Anfechtbarkeit wegen Unentgeltlichkeit (§ 4 AnfG, § 134 InsO)
• Anfechtbarer Rechtsakt: Der Verlust des Bereicherungsanspruchs der Betreibergesellschaft gegen den Kunden
• Anfechtbarkeit von Auszahlungen, die mit Rechtsgrund geleistet wurden, wegen Gläubigerfehlverhaltens (§§ 130, 131 InsO)
• Ansprüche des Kunden, die nicht in dem Konto erfasst wurden
• Aufrechnungsrecht des Kunden (§ 387 BGB)
• Aufrechnungsverbote des Insolvenzrechts (§ 96 InsO)