Recht des öffentlichen Personenverkehrs - mit Fortsetzungsbezug

Mit dem Kommentar zur Personenbeförderung auf Straße und Schiene wird im Jahre 2011 erstmals ein Gesamtwerk zur Verfügung stehen, welches die Verordnung (EG) Nr. 1370/2007, das sich derzeit noch im Novellierungsprozess befindliche Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sowie das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) eng aufeinander abgestimmt erläutert. Um die jederzeitige Aktualität des Kommentars zu gewährleisten, wird er als Loseblattsammlung ausgestaltet.

Die neue Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 regelt, unter welchen Bedingungen Verkehrsleistungen mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen finanziert bzw. über die Vergabe von Ausschließlichkeitsrechten abgesichert werden dürfen. Sie zielt auf transparente, beihilferechtskonforme Finanzierungsstrukturen im öffentlichen Personennahverkehr und im Schienenpersonennahverkehr. Die Verordnung hat unter anderem Auswirkungen auf vergaberechtliche Fragen, wirtschaftliche Gestaltungsmöglichkeiten, Transparenzregeln und den Rechtsschutz.

Der Kommentar verdeutlicht die Verknüpfungen der nationalen Gesetze mit dem neuen europäischen Rechtsrahmen. Die Benutzer können die Wechselwirkungen zwischen EU-Recht und deutschem Recht erkennen und schnell nachvollziehen. Die Kommentierung der einzelnen Vorschriften ist mit praxisnahen Anwendungsbeispielen anschaulich unterlegt. Das erleichtert den Umgang mit der komplexen Materie. Die Autoren sind seit vielen Jahren erfahrene Spezialisten und ausgewiesene Kenner des öffentlichen Personennahverkehrs auf Straße und Schiene.