PSG III – BTHG: Die neue Hilfe zur Pflege im SGB XII

Neuregelung der Schnittstellen von Pflege zu Sozialhilfe

Das Dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III) ordnet die sozialhilferechtlichen Leistungen, die die Pflege betreffen zum 1. Januar 2017 neu:

• Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs auch in der Hilfe zur Pflege
• Übernahme des neuen Begutachtungsinstruments zur Ermittlung des Hilfebedarfs
• Abschließender Leistungskatalog der Unterstützungsleistungen

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) führt neue Einkommens- und Vermögensfreibeträge ein.

Insbesondere Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in Beratungsstellen, Pflegestützpunkten, Kranken- bzw. Pflegeversicherungen und vor allem bei den Trägern der Sozialhilfe müssen sich schnell mit den Neuerungen in der Hilfe zur Pflege durch die Reformgesetze vertraut machen, um den Übergang vom alten in das neue Recht optimal zu bewältigen.

Schnelle Orientierung im neuen Recht

Das Dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III) ordnet die sozialhilferechtlichen Leistungen, die die Pflege betreffen zum 1. Januar 2017 neu:

• Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs auch in der Hilfe zur Pflege
• Übernahme des neuen Begutachtungsinstruments zur Ermittlung des Hilfebedarfs
• Neuer, abschließender Leistungskatalog der Unterstützungsleistungen im Siebten Kapitel des SGB XII
• Leistungsausweitungen: pflegerische Betreuungsmaßnahmen und Hilfe bei der Haushaltsführung
• Erweiterung des Kreises der Leistungsberechtigten

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG)

• führt neue Einkommens- und Vermögensfreibeträge ein
• weitet den Rechtsanspruch auf ein Persönliches Budget aus

Insbesondere Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in Pflegestützpunkten, Beratungsstellen, Kranken- bzw. Pflegeversicherungen und vor allem bei den Trägern der Sozialhilfe müssen sich schnell mit den Neuerungen in der Hilfe zur Pflege durch die Reformgesetze vertraut machen, um den Übergang vom alten in das neue Recht optimal zu bewältigen.

Die Arbeitshilfe PSG III – BTHG: Die neue Hilfe zur Pflege im SGB XII macht es leicht, sich schnell und fundiert in die neuen Regelungen einzuarbeiten:

• Übersicht zu den Änderungen (PSG II, PSG III, BTHG)
• Kommentierung der neuen §§ 61 bis 66a SGB XII auf Basis der vorliegenden Gesetzesmaterialien
• Erläuterung der Leistungsverbesserungen bei der Einkommens- und Vermögensanrechnung bzw. Erhöhung des Vermögensfreibetrages
• Darstellung der Überleitungs- und Übergangsvorschriften

Eingearbeitet sind die Neuerungen, die am 1. Januar 2017 in Kraft traten bzw. die im Laufe von 2017 und ab 1. Januar 2018 Geltung erlangen werden.