Patentlizenz- und Know-how-Vertrag

Die ökonomische und praktische Relevanz des Lizenzvertrages ist heute erheblich. Angesichts dessen ist für die Arbeit in diesem hoch komplexen und wenig kodifizierten Rechtsgebiet ein zuverlässiger Begleiter unentbehrlich. Das Standardwerk weist seinem Benutzer den Weg durch die einschlägigen Vorschriften des nationalen und internationalen Rechts und beantwortet die Fragen, die sich in der Praxis bei der Beratung, der Gestaltung und Prüfung von Lizenz-, Patent- und Knowhow- Verträgen sowie im streitigen Verfahren stellen, umfassend. Auch die kartellrechtlichen Fragen sowie diejenigen zur steuerrechtlichen Behandlung der Lizenzgebühren sind hiervon umfasst.

Mit einer Ausweitung der Ausführungen zur Software als Gegenstand von Lizenzverträgen wird der steigenden Relevanz dieser Problematik Rechnung getragen. Abgerundet wird die Darstellung durch ausführliche Formulierungsvorschläge für Patentlizenz- und Know-how-Verträge sowie Geheimhaltungsvereinbarungen.

Die Neubearbeitung berücksichtigt die Rechtsprechung und Rechtsentwicklung der letzten Jahre sowohl auf nationaler Ebene als auch insbesondere auf Gemeinschaftsebene. Zahlreiche EU-Verordnungen waren einzuarbeiten. Außerdem blickt der Autor bereits in die Zukunft, beispielsweise auf den Entwurf der 8. GWBNovelle, die zweite Stufe der Insolvenzrechtsreform, die Bestrebungen auf dem Gebiet der außergerichtlichen Streitbeilegung sowie – auf europäischer Ebene – diejenigen zur Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes.