Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz: PatG, GebrMG

Der "Mes" stellt in seinen Erläuterungen die Rechtsprechung sowohl der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH als auch der Beschwerdekammern des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamts in seinen Mittelpunkt. Von großem Vorteil ist die Einbeziehung des Marken- und Geschmacksmusterrechts, des Rechts des unlauteren Wettbewerbs und des Urheberrechts in die Kommentierung.

Die 5. Auflage berücksichtigt u.a.

• die Neuerungen durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz
• die Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
• Gesetz über die Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren.

Die Rechtsprechung des BGH sowie die Entscheidungen des Bundespatentgerichts und der Instanzgerichte sind umfassend berücksichtigt, insbesondere der Bereich der sogenannten Äquivalenz – die Beurteilung von Patentverletzungen, die nicht wortlaut- bzw. wortsinngemäß, sondern mit technisch gleichwertigen Mitteln erfolgen.