Patentgesetz

Dieser Klassiker ist der führende und für die Meinungsbildung absolut unverzichtbare patenrechtliche Kommentar – nicht nur dank seiner traditionellen Nähe zur Rechtsprechung des BGH.

Vorteile auf einen Blick

• Erläuterung durch erfahrene Praktiker
• gründliche Darstellung nach deutschem Kommentarstandard
• Mitbehandlung des Gebrauchsmustergesetzes

Zur Neuauflage

Die 11. Auflage ist eine komplette Neubearbeitung, die sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht wird. Die Autoren, überwiegend Richter, haben vielfach selbst entscheidend die herrschende Meinung zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht mitgeprägt. Mit jedem Detail bestens vertraut, zeichnen sie ein hochaktuelles, differenziertes und rechtsprechungsorientiertes Bild des aktuellen Rechts- und Meinungsstandes. Die Benutzer gewinnen hieraus wertvollen Aufschluss und werden in die Lage versetzt, selbst fundiert zu argumentieren und auch schwierige Fragen zuverlässig zu beantworten. Bezüge insbesondere zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), zum Gemeinschaftspatentübereinkommen (PCT) und zum ausländischen Recht werden, wo nötig, stets hergestellt. Der Kommentar berücksichtigt sowohl das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts sowie das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes, als auch das Einheitspatentgericht und die Einheitspatentverord-nung.

Zu den Autoren

Claus Dietrich Asendorf, Richter am Bundesgerichtshof; Dr. Klaus Bacher, Richter am Bundesgerichtshof; Dr. Hermann Deichfuß, Richter am Bundesgerichtshof; Friedrich-Wilhelm Engel, Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof; Stephan Fricke, Richter am Oberlandesgericht; Dr. Frank Peter Goebel, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht a.D.; Dr. Klaus Grabinski, Richter am Bundesgerichtshof; Dr. Reiner Hall, Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof; Dr. Helga Kober-Dehm, Richterin am Bundesgerichtshof; Dr. Klaus-Jürgen Melullis,Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D.; Dr. Julia Nobbe, Rechtsanwältin beim Bundesgerichtshof; Rüdiger Rogge, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D.; Alfons Schäfers, Ministerialdirigent im BMJ a.D., Rechtsanwalt; Uwe Scharen, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D.; Dr. Christof Schmidt, Richter am Oberlandesgericht; Dr. Peter Tochtermann, Richter am Landgericht; Prof. Dr. Eike Ullmann, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D.; Thomas Voit, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht; Dr. Carsten Zülch, Richter am Oberlandesgericht