Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG)

Der fortschreitende Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung und ein zunehmender, auch grenzüberschreitender Stromhandel machen einen zügigen Ausbau des vorhandenen Höchstspannungs-Übertragungsnetzes in der Bundesrepublik Deutschland unerlässlich. Zur Beschleunigung dieses Netzausbaus wurde das Netzausbaubeschleunigungsgesetz erlassen.

Es sieht u.a. folgende Instrumente vor:

• Überprüfung der Raumverträglichkeit von Höchstspannungsleitungen im Rahmen der Bundesfachplanung,
• Veränderungssperren für einzelne Trassenabschnitte,
• Einführung eines einheitlichen Planfeststellungsverfahrens für Stromleitungen, die Gegenstand der Bundesfachplanung waren,
• Übertragung der Bundesfachplanung und der Planfeststellung auf die Bundesnetzagentur,
• Regelung der Partizipationsmöglichkeiten für die verschiedenen Interessenträger bei der Bundesfachplanung und im Planfeststellungsverfahren u.a. durch Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung.

  Der neue Kommentar erläutert das Netzausbaubeschleunigungsgesetz praxisgerecht und kompakt. Dabei wird besonderer Wert auf die Vermittlung praktischer Lösungsansätze gelegt. Rechtsprechung, soweit sie auf das NABEG übertragen werden kann, wird umfassend berücksichtigt. Soweit das am 27. Januar 2011 novellierte Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) für den Netzausbau von Bedeutung ist, werden auch seine gesetzlichen Regelungen eingehend erläutert.