Medienstaatsvertrag, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (HK-MStV) - mit Fortsetzungsbezug

Namhafte Experten aus der deutschen Medienlandschaft sind die Herausgeber dieses umfassenden Großkommentars, der keine Fragen zum Rundfunkstaatsvertrag sowie Jugendmedienschutzstaatsvertrag offen lässt.

Der Kommentar wird laufend aktualisiert und den jeweiligen Rundfunkänderungsstaatsverträgen zügig angepasst.

Die Neuerungen durch die EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste sind im Kommentar vollständig berücksichtigt wie etwa für die zentralen Werbevorschriften und den Begriff des Rundfunks bzw. der audiovisuellen Medien. Ebenso bereits eingearbeitet sind die Kommentierungen zur Gewinnspielnorm, zur Neustrukturierung der Medienaufsicht, zu Fragen des Zugangs zu Übertragungskapazitäten durch die Einführung einer Plattformregulierung, zu Neuerungen durch den sog. Drei-Stufen-Test für Telemedien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sowie weitere wichtige Veränderungen des RStV-Textes, darunter die Neufassung der Ordnungswidrigkeitenvorschrift.

Der Kommentar hat den Stand des Dreizehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrages, dessen Anpassungen am RStV vollständig und umfassend in den Kommentierungen eingearbeitet sind. Er enthält zudem neben einer Entstehungsgeschichte und aktuellen allgemeinen Teilen zum Verfassungs- und Europarecht eine komplette Kommentierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages von 2003, der die Regelungen des RStV zu Rundfunk und Telemedien ergänzt und der nach dem Scheitern der JMStV-Novelle auf Basis der aktuellen Rechtslage überarbeitet wird. Im Anschluss an das vorgesehene Inkrafttreten des Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrags werden die Änderungen an den Finanzierungsvorschriften für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zeitnah in den Kommentierungen umgesetzt.