LFGB, BasisVO, HCVO

Außerdem wird die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (sog. Basis-VO 2002) kommentiert, die unmittelbar auch in der Bundesrepublik Deutschland Anwendung findet. Sie regelt u.a.

• die allgemeinen Grundsätze des Lebensmittelrechts (allgemeine Ziele, Risikoanalyse, Vorsorgeprinzip und Schutz der Verbraucherinteressen)
• die Grundsätze der Transparenz
• die allgemeinen Verpflichtungen für den Lebensmittelhandel
• die allgemeinen Anforderungen des Lebensmittelrechts.

Daneben wird das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs, das 2005 in Kraft getreten ist und nunmehr die Produkte aus der gesamten Ernährungskette von der Tierproduktion bis zum Vertrieb von Lebensmitteln erfasst, kommentiert. Weiterer Regelungsgegenstand des Gesetzes sind kosmetische Mittel und sonstige Bedarfsgegenstände. Für die Produkte regelt das Gesetz

• den Verbraucherschutz durch Vorbeugung und Abwehr von Gefahren
• den Schutz vor Täuschungen beim Verkehr
• die Überwachung und Information der Öffentlichkeit
• das Verbringen in das und aus dem Ausland.

Mit der Neuauflage werden - auf dem Stand von November 2009 - aktuelle Rechtsprechung und Literatur eingearbeitet.

Darüber hinaus wird die Neufassung des LFGB vom 24.7.2009 kommentiert, die bereits wieder durch die Erste Änderungsverordnung geändert wurde und ihrerseits folgende Änderungen des LFGB berücksichtigt hat:

• Verbraucherinformationsgesetz
• Gesetz zur Änderung des Bundespolizeigesetzes und anderer Gesetze

Inzidenter wird außerdem die neue europäische Kennzeichnungs-VO erläutert.