Leitlinien für eine Reform der Grundsteuer

Mit dieser Schrift möchte das ifst einen Diskussionsbeitrag zur anstehenden Reformdebatte und Reformfindung für eine verfassungskonforme Neuregelung der Grundsteuer leisten.

Bislang wurden hier mehrere Reformmodelle vorgestellt. Dazu gehören u.a. das Verkehrswertmodell, Mietwertmodell, Kostenwertmodell, Kombinationsmodell, Flächenmodell, die Bodenwertsteuer und eine Bodenflächensteuer. Die Vorschläge unterscheiden sich sowohl hinsichtlich der Abgrenzung des Steuergegenstands als auch in Bezug auf die Ausgestaltung der Bemessungsgrundlage. Zum Teil wird auch die Abschaffung der Grundsteuer gefordert. Bei der Bewertung des Grundbesitzes besteht ein Zielkonflikt zwischen der nach der Konzeption erforderlichen Bewertung mit dem Verkehrswert und den bei der Umsetzung auftretenden praktischen Schwierigkeiten.

In der ifst-Schrift 526 werden die wichtigsten Kriterien aufgezeigt, die bei einer Reform der Grundsteuer zu beachten sind. Die zahlreichen offenen Punkte verdeutlichen, weshalb eine Grundsteuerreform so schwierig ist. Bei der Reform der Grundsteuer wird es also keine „Ideallösung“ geben; vielmehr muss ein Kompromiss zwischen mehreren, sich widersprechenden Zielen gefunden werden.

Welche Aspekte gegeneinander abzuwägen sind, wird in der ifst-Schrift schrittweise analysiert.