Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts

Stüer zeigt mehrdimensional alle in Betracht kommenden Verfahrenswege auf, vom Planfeststellungsverfahren über das einfache Baugenehmigungsverfahren bis zum genehmigungsfreien Bauverlauf. Der Benutzer findet u.a. Antworten auf folgende Fragen:

• Welche Arten von Bauleitplänen gibt es, in welchen Verfahren werden sie aufgestellt, welche Rechtswirkungen entfalten sie?
• Welche gesetzlichen Vorgaben haben die Gemeinden bei der Aufstellung ihrer Bauleitpläne zu beachten und auf welche Weise können sie ihre Planungen sichern?
• Welche Vorhaben bedürfen einer besonderen fachplanerischen Genehmigung (z.B. nach Wasser- oder Immissionsschutzrecht) und welches Verfahren ist hierfür vorgesehen? Welche Auswirkungen hat der Vorrang fachplanerischer Entscheidungen auf die Geltung kommunaler Bauleitplanung?
• Welche Vorhaben bedürfen nach landesrechtlichen Vorschriften einer Baugenehmigung, welche sind nach den Freistellungsregelungen genehmigungsfrei und welche Vorhaben bedürfen eines Planfeststellungsbeschlusses?
• Welche Rechtsschutzmöglichkeiten kommen im Einzelnen in Betracht? Welchen Rechtsschutz genießt der Bauherr gegen die kommunale Bauleitung, welchen gegen die Verweigerung einer Baugenehmigung? Welche Rechte stehen dem Nachbarn zur Verfügung, und wie kann der Bauherr sich gegen diesen wehren?

• das Gesetz zu Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Innenstädte (BauGB-Novelle 2006), das neben zahlreichen Änderungen des BauGB in § 13a BauGB eine neue Form der Bauleitplanung für den innerstädtischen Bereich zulässt und die Voraussetzungen der verwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle in § 47 VwGO ergänzt
• das Gesetz zur Beschleunigung von Planungsvorhaben für Infrastrukturmaßnahmen, das u.a. Sonderregelungen für die Planfeststellungsverfahren nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz, dem Bundesfernstraßengesetz, dem Bundeswasserstraßengesetz, dem Luftverkehrsgesetz, dem Magnetschwebebahnplanungsgesetz und dem Energiewirtschaftsgesetz enthält und gleichzeitig die Zuständigkeiten der Oberverwaltungsgerichte und des Bundesverwaltungsgerichts ergänzt
• das Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz, das die Beteiligung der Öffentlichkeit in Umweltvertraglichkeitsprüfungsverfahren und in immissionsschutzrechtlichen Verfahren neu regelt
• das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz, das die Klagebefugnis von Umweltschutzorganisationen legitimiert. Rechtsprechung und Literatur sind auf den neuesten Stand gebracht.

Zur Neuauflage
Die 5. Auflage berücksichtigt insbesondere folgende Novellierungen im Bereich des Bau- und des Fachplanungsrechts:

• Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in den Städten und Gemeinden
• Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung von Städten und Gemeinden und zur weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts
• Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren
• Neuausrichtung des Energiewirtschafts- und des Atomrechts unter bes. Berücksichtigung der Maßnahmen zur Beschleunigung des Ausbaus der Energieleitungsnetze
• Gesetz zur Neuregelung des Naturschutzes und der Landschaftspflege
• Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts
• Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
• zahlreiche Änderungen des Immissionsschutzrechts