Fehlerhafte Vereinsbeschlüsse

Da die Behandlung fehlerhafter Beschlüsse von Vereinen keine gesetzliche Regelung erfährt, besteht eine erhebliche Rechtsunsicherheit. Bernd Fluck zeigt die aktuelle Rechtsprechung zum Beschlussmängelrecht der Vereine auf und stellt die verschiedenen Meinungsströme auf den Prüfstand.

Anhand seiner deutlichen Kritik an der gegenwärtigen Praxis entwickelt er einen aus allgemeinen gesellschaftsrechtlichen Prinzipien abgeleiteten, dogmatisch schlüssigen Vorschlag zur Rechtsfolge fehlerhafter Vereinsbeschlüsse. Anschließend stellt er ein ausdifferenziertes und in sich kohärentes System für deren prozessuale Geltendmachung vor.

Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass nur ein Tätigwerden des Gesetzgebers die erwünschte Rechtssicherheit in das Beschlussmängelrecht der Vereine tragen kann. Daher präsentiert er einen komplexen Gesetzgebungsvorschlag zur Ergänzung des Vereinsrechts, der flankiert wird von rechtsvergleichenden Erwägungen zur Gesetzeslage in Österreich und in der Schweiz.