Europäisches und internationales Patentrecht

Mehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäisch (EPÜ) und international (PCT) geworden und setzt in Praxis und Ausbildung Maßstäbe für das nationale Patentrecht. Die Autoren dieses beliebten Buches - erfahrene Praktiker und Experten für diese komplizierten Materie - sind teils auch in der Aus- und Fortbildung von Anwälten und Patentprüfern tätig und geben mit ihrem reichhaltigen Wissen eine Einführung in die wesentlichen Gebiete u.a. für die rechtliche Eignungsprüfung (EQE) beim Europäischen Patentamt:

• Einführung in Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patent Cooperation Treaty (PCT)
• Verfahrensgrundsätze
• Stadien der Europäischen und der Euro-PCT-Patentanmeldung
• Die Erfindung als Gegenstand des Prüfungsverfahrens
• Wirkung und Schutzbereich europäischer Patente
• Einspruch
• Rechtsmittel, Beschwerde
• Fristen und Gebühren
• Internationale Verträge

Die Neuauflage berücksichtigt Rechtsänderungen und Entscheidungen bis Ende 2011, insbesondere

• die am 1.1.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ);
• die am 1.7.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung und der Verwaltungsanweisungen zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT);
• die wegweisenden Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA zur Patentierbarkeit von Züchtungsverfahren ("Broccoli" und "Tomaten");
• die jüngsten Änderungen der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt, zuletzt vom 30.5.2011;
• den amtlichen Euro-PCT-Leitfaden 2011 des EPA.