Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ)

Der Kommentar ist ein anerkanntes Arbeitsmittel zur Anwendung und Auslegung des EPÜ. Er führt in die Vorschriften ein und kommentiert die Einzelheiten klar und in Anlehnung an die Rechtsprechung und Praxis des EPA. Dafür stehen die Autoren ein, die mit ihrem speziellen Wissen die Rechtsmaterie anschaulich durchdringen. Im Kommentar wird die neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer einbezogen, die Richtlinien auf neuem Stand sowie ausgewählte Entscheidungen der Gerichte der Vertragsstaaten.

Ausführlich ist das Euro-PCT-Verfahren behandelt und kommentiert. Dieses Verfahren ist nicht nur komplex, sondern für die Anmelder und ihre Patentanwälte äußerst wichtig.

Neu in der 8. Auflage:

• Weitergeführte Kommentierung der EPÜ-Regeln.
• Eingearbeitete aktualisierte Fassung der Prüfungsrichtlinien mit Ausführungen zum Schutz von Künstlicher Intelligenz/Machine Learning.
• Aktualisierte Kommentierung zum Einheitspatent.
• Erste Kommentierung zum Schutz von Patenten durch internationale Investitionsabkommen.