EPÜ- und PCT-Tabellen

Systematischer, workflow-orientierter Aufbau mit umfangreichen Informationen über das EPÜ- und PCT-Anmeldeverfahren inkl. Gebühreninformationen (GebO, VLK, VAA). Zusätzliche Kapitel zum EU-Patent und zur EU-Gerichtsbarkeit sowie US Patentrecht. Übersicht zur EQE und Übersicht zu afrikanischen Patentorganisationen.

Mit der Umsetzung der Prozesse im EPÜ-Erteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren sowie dem PCT-Anmelde- und Prüfungsverfahren in Form von übersichtlichen Tabellen wird mit dem vorliegenden Arbeitsmittel sowohl dem erfahrenen Patentanwalt, dem Patent Professional, dem Patentingenieur, dem Patentverwaltungsangestellten, aber auch einem Neuling auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes ein schneller Zugriff auf die relevanten Rechtsnormen in den Verfahren vor den Patentämtern ermöglicht.

Die kompakte Darstellung der komplexen Verfahrensabläufe sowie der Aktionsmöglichkeiten für den Anmelder bzw. Vertreter dienen darüber hinaus schon seit Jahren den EQE-Prüflingen als erstklassiges Lehrmittel und praktisches Nachschlagewerk.

Die Tabellen decken alle für den Anmelder bzw. den Vertreter patentrechtlich relevanten Verfahren des EPÜ und des PCT in Form von übersichtlichen Rechtsketten ab. Diese Rechtsketten erlauben einen schnellen Zugriff auf die maßgebenden Rechtsnormen und Rechtsquellen sowie die notwendigen Verfahrenshandlungen. Darüber hinaus erlauben die Rechtsketten detaillierte Hilfestellungen zur Behebung auftretender Verfahrensmängel.

Durch den Verweis auf die jeweils zur Verfahrenshandlung erforderliche Gebühr erhält der Anmelder oder der Vertreter außerdem eine vollständige Kostenkontrolle. Neben Zeitstrahlen, die den Ablauf der Anmeldeverfahren im EPÜ und PCT zeigen, werden in verschiedenen Spezialtabellen besondere Themen wie z.B. Fristen, Priorität und Änderungsmöglichkeiten im Detail dargestellt.

Anhand der bewährten Tabellenübersicht werden zusätzlich das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (EU-Patent, EPV), das Einheitspatentgericht (EPGÜ) sowie das US Patentrecht und dessen Verfahrenshandlungen vor dem USPTO dargestellt. Darüber hinaus wird eine Übersicht über die afrikanischen überregionalen Patentorganisationen (ARIPO, OAPI) bereitgestellt.

Gerade die kompakte und übersichtliche Darstellung ermöglicht es, komplexe Verfahrensabläufe leicht zu erfassen und in die Praxis umzusetzen.

Neu der 9. Auflage:

• Berücksichtigung der Gesetzesänderungen, neuesten Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und einschlägiger Fachliteratur
• Verweise auf die Richtlinien (RiLi) zur Prüfung vor dem Europäischen Patentamt (EPA) (Stand Oktober 2020)
• Übersicht über die Zulassungsvoraussetzungen und Verfahrensabläufe der Europäischen Eignungsprüfung (EQE)