Einheitspatent, Einheitliches Patentgericht

Dieser praktisch-wissenschaftliche Kommentar behandelt die vier zentralen Rechtsakte des neuen, je nach Fortgang des Ratifikationsverfahrens in Kürze in Kraft tretenden EU-Einheitspatentsystems, nämlich

• die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
• die Übersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen)
• das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
• die Verfahrensordnung des Gerichts ("Rules of Procedure") in der amtlichen deutschen Fassung mit Stand Mai 2017

Wichtige Nebenvorschriften, etwa die Gebührenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt. Der besondere Nutzen des Werkes für den Leser liegt in der praxisgerechten, wissenschaftlich untermauerten Durchdringung des komplexen Normenwerks und seiner gewöhnungsbedürftigen Systematik. Die Kommentierung gibt dem Nutzer hinreichende Sicherheit bei der Handhabung der Regeln des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung, die von unterschiedlichen europäischen Rechtstraditionen beeinflusst wurde, ist in besonderem Maße erläuterungsbedürftig und wird demgemäß eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.

Vorteile auf einen Blick

• Herausgeber hat an der Formulierung der neuen Normen mitgewirkt
• Autoren sind erfahrene Experten
• klare, umfassende Erläuterung auf hohem Niveau