E-Vergabe

Mit der aktuellen Vergaberechtsmodernisierung wird die elektronische Verfahrensdurchführung (E-Vergabe) obligatorisch im Kartellvergaberecht mit dem Ziel eingeführt, die Effizienz und Transparenz des Prozesses zu steigern. Der Fokus der Arbeit richtet sich auf die Untersuchung der reformierten rechtlichen Anforderungen der europäischen Vergaberichtlinien und deren nationale Umsetzung.

Zudem werden einleitend die für die E-Vergabe relevanten technischen sowie rechtlichen Grundlagen des novellierten europäischen Signatur- und des Datenschutzrechts dargelegt. Ferner wird die Entwicklung der E-Vergabe im Haushaltsvergaberecht aufgezeigt, bei der sich eine partielle Annäherung an den Oberschwellenbereich konstatieren lässt.

Abschließend werden die neuen Regelungen zur elektronischen Rechnungsstellung bei der öffentlichen Auftragsvergabe erörtert, die einen weiteren zentralen Schritt zur durchgängig elektronischen Vergabe von der Bekanntmachung bis zur Bezahlung bildet.

Inhaltsübersicht
A. Einführung

B. Technische Grundlagen und unionsrechtliche Querschnittsmaterien

• Elektronische Kommunikation und Datensicherheit – Datenschutzrechtliche Anforderungen bei der E-Vergabe

C. Entwicklung des Rechtsrahmens für die E-Vergabe

• Zulassung elektronischer Kommunikationsmittel im Vergabeverfahren – Gleichstellung der elektronischen Kommunikation – Entwicklung bis zur Richtlinienreform 2014

D. E-Vergabe im Kartellvergaberecht

• Allgemeiner Grundsatz der elektronischen Kommunikation – Elektronische Mittel – Anforderungen an die elektronischen Mittel – Alternative elektronische Mittel – Datensicherheit – Veröffentlichung der Bekanntmachung – Bereitstellung der Vergabeunterlagen – Form und Zugang von Verfahrenserklärungen – Feststellung der Eignung – Ausnahmen von der Pflicht zur elektronischen Kommunikation – Grenzen der Zulässigkeit mündlicher Kommunikation

E. E-Vergabe im Haushaltsvergaberecht

• Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge – Abweichungen bei der Vergabe von Bauleistungen – Ergebnis

F. Elektronische Rechnungsstellung

• Richtlinienvorgaben – Regelung im nationalen Recht

G. Schlussbetrachtung

Literatur- und Sachwortverzeichnis