Die Patentverletzung

Der Grundriss führt fundiert in materielles Recht und Verfahren der Patentverletzung und ihrer Verfolgung ein.

Der Band

• zeigt detailliert, wann eine Patentverletzung vorliegt
• behandelt die Prüfung, Durchsetzung und Abwehr behaupteter oder tatsächlicher Ansprüche wegen Patentverletzung
• erörtert die verfahrensrechtliche Fragen.

Aus dem Inhalt

• Wortsinn des Patents
• Äquivalenz
• Verletzungshandlung
• Unterlassungsanspruch
• Schadensersatzanspruch
• Restschadensersatz- und Bereicherungsanspruch
• Entschädigungsanspruch
• Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch
• Beseitigungs-, insbesondere Vernichtungsanspruch
• Beweis- und Besichtigungsverfahren – Nutzbarmachung von Saisie Contrefaçon und Search Order (Anton Piller Order) – Gerichtsstandsicherung
• Verwarnung und Berechtigungsanfrage - Erledigung durch Unterwerfung
• Sachliche, örtliche und internationale Zuständigkeit für Verletzungsklage, negative Feststellungsklage und Verfügungsantrag
• Klageanträge – Kombination von Patentansprüchen – Mehrheit von Schutzrechten – Klagebegründung
• Verteidigung des Beklagten
• Schriftliches Vorverfahren – früher erster Termin – Sachverständigenbeweis
• Kosten
• Negative Feststellungsklage
• Verfügungsverfahren
• Vollstreckung von Unterlassungs-, Auskunfts- und Vernichtungstiteln.