Die medizinische Zwangsbehandlung Minderjähriger im Spannungsfeld nationaler Grund- und internationaler Menschenrechte

Nienke Stamer befasst sich in der vorliegenden Ausarbeitung mit der rechtlichen Möglichkeit von Zwangsbehandlungen gegen den Willen Minderjähriger. Zunächst zeichnet sie die derzeitige Rechtslage nach und erörtert hierbei auch die Unterschiede zur Zwangsbehandlung Volljähriger.

Anschließend arbeitet die Autorin anhand der verfassungsrechtlichen Determinanten heraus, dass eine Regelung zum Umgang mit medizinischen Zwangsbehandlungen von Kindern und Jugendlichen zwingend erforderlich ist. Sie unterbreitet abschließend konkrete Reformvorschläge, welche den Gesetzgeber dazu inspirieren könnten, dem praktischen Bedürfnis nach einer rechtsklaren und anwenderfreundlichen gesetzlichen Ausgestaltung der Rechtslage zur Zwangsbehandlung Minderjähriger gerecht zu werden.

Inhaltsübersicht

• 1. Einleitung
• 2. Grundlagen
  • Begriff der Zwangsmaßnahme – Grundrechtliche Ausgangslage
• 3. Zulässigkeit und Grenzen einer Zwangsmaßnahme de lege lata
  • Ambulante Zwangsmaßnahmen – Zwangsmaßnahmen im Rahmen einer Unterbringung – Medizinische Zwangsmaßnahmen im Strafvollzug – Schlussbetrachtung der aktuellen Rechtslage
• 4. Erforderlichkeit einer Regelung
  • Ausstrahlungswirkung der Beschlüsse des BVerfG – Erforderlichkeit aufgrund von Schutzpflichten – Vorbehalt des Gesetzes – Erforderlichkeit aufgrund eines Verstoßes gegen Art. 3 Abs. 1 GG – Ergebnis
• 5. Zulässigkeit und Grenzen von Zwangsmaßnahmen de lege ferenda
  • Verfassungsrechtliche Anforderungen – Herleitung eines Reformvorschlags
• 6. Schlussbetrachtung
• Literatur- und Sachwortverzeichnis