Die Kontrolle von E-Mails und sonstigen elektronischen Dokumenten im Rahmen unternehmensinterner Ermittlungen

Das Phänomen der unternehmensinternen Ermittlungen zur Aufklärung von Wirtschaftsstraftaten ist spätestens seit der »Siemens-Affäre« in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Da elektronische Medien in hohem Maße Einzug in den Geschäftsverkehr der Unternehmen gehalten haben, haben die Sichtung, Auswertung und Weitergabe von E-Mails und sonstigen elektronischen Dokumenten hierbei einen herausragenden Stellenwert. Damit die positiven Effekte unternehmensinterner Ermittlungen – wie etwa die Vermeidung und Milderung unternehmensbezogener Sanktionen und die Aufrechterhaltung der Unternehmensreputation – erreicht werden, müssen diese sich innerhalb der Grenzen des materiellen Rechts bewegen.

Neben den aus dem Kernstrafrecht zu beachtenden Straftatbeständen – insbesondere der Verletzung des Fernmeldegeheimnisses (§ 206 StGB) und des Ausspähens von Daten (§ 202a StGB) – sind auch die einschlägigen Vorschriften des Nebenstraf- und Ordnungswidrigkeitenrechts in die Überlegung miteinzubeziehen.

Die Autorin hat es sich zur Aufgabe gemacht, praktisch handhabbare Lösungsansätze für eine gesetzeskonforme Kontrolle zu finden.