Datenschutz und ePrivacy

Die in der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) enthaltenen Regelungen sollen bezüglich elektronischer Kommunikationsdaten durch eine Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation (ePrivacy-VO) ergänzt und präzisiert werden.

Das Gesetzgebungsverfahren verzögert sich allerdings und es besteht erhebliche Unsicherheit, wie bis zum Inkrafttreten der ePrivacy-VO mit Online-Sachverhalten umzugehen ist. Praktische Hilfestellung für die Übergangszeit bietet der vorliegende Ratgeber.

Aus dem Inhalt:

• Funktionsweise des Internets, typische Datenverarbeitungen bei Websites
• Trackingverfahren und Cookies
• Überblick über den europäischen und nationalen Rechtsrahmen für Onlinedatenverarbeitungen
• Praktische Folgen der BGH-Entscheidung vom 28. Mai 2020 - I ZR 7/16 (Cookie-Einwilligung II)
• Einsatz von Social Media und Messengern
• Betroffenenrechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung/Vergessenwerden, Datenportabilität und Widerspruch
• „Datenschutzerklärung“ und „Impressum“
• Accountability, insbes. Nachweis der Einwilligung, Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten (VVT), Dokumentation der Interessenabwägung und
• Datenschutzfolgenabschätzung
• Referentenentwurf für ein Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG)