Das strafrechtliche Doppeleheverbot

Strafgesetze zum Schutz kultureller Vorstellungen oder Tabus geraten zunehmend unter Druck. Das gilt auch für das strafrechtliche Doppeleheverbot. Seitdem das Sittengesetz als Begründungsressource weggefallen ist, stellt sich die Frage neu, wie der Gesetzgeber die Kriminalisierung von Polygamie rechtfertigen kann.

Der Erklärungsversuch, die Norm schütze die staatliche Eheordnung, ist ein Zirkelschluss, aus dem nicht folgt, weshalb das zivilrechtliche Einehegebot einer strafrechtlichen Absicherung bedarf. In der Arbeit werden, auch mit Blick auf die internationale Debatte, mögliche Schutzgüter von § 172 StGB vorgestellt und hinsichtlich ihrer legitimatorischen Tragfähigkeit kritisch hinterfragt.

Unter Berücksichtigung des Gebots der Begründungsneutralität wird im Weiteren untersucht, inwiefern der symbolische Gehalt und der paternalistische Charakter der Norm mit der deutschen Strafrechtsdogmatik vereinbar ist. Im Ergebnis fordert der Autor, die Doppelehe zu entkriminalisieren.

Inhaltsübersicht

• A. Problemaufriss und Fragestellungen
• B. Das strafrechtliche Doppeleheverbot
• Die Doppelehe – Das strafrechtliche Verbot – Im Spannungsverhältnis von Kultur und Strafrecht
• C. Grundlagen staatlichen Strafens
  • Richtungsstreit: Rechtsgutslehre gegen Verfassungsmäßigkeit – Kritik an der Lehre vom Rechtsgut – Zusammenführung
• D. Ratio legis
  • Schutz Einzelner – Schutz der Allgemeinheit – Zwischenergebnis
• E. Verfassungsmäßigkeit
  • Kontrollumfang – Betroffene Grundrechte – Rechtfertigung – Zwischenergebnis
• F. Grundlagenfragen der Kriminalisierung von Polygamie
  • Symbolisches Strafrecht – Religiös-weltanschauliches Neutralitätsgebot – Paternalismus-Problem
• G. Ergebnisse der Untersuchung
• H. Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis