Das neue Bundeswasserrecht für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Das geltende WHG regelt den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen nur bruchstückhaft. Nähere Regelungen sind einer Bundes-Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAUwS) vorbehalten, die sich jedoch erst im Anhörungsverfahren befindet und mit deren Inkrafttreten nicht vor dem 2. Quartal 2012 zu rechnen ist. Auf die eingetretene Verzögerung beim Erlass dieser Verordnung hat der Bund mit der Bundes-VAwS reagiert, einer Übergangs-Verordnung, die zu einem komplizierten Nebeneinander von bundes- und landesrechtlichen Regelungen führt.

Die Broschüre thematisiert in Teil A ausführlich und übersichtlich nach Sachzusammenhang gegliedert die gegenwärtig geltenden Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. Teil B gibt einen Ausblick auf die im Verordnungsentwurf zur VAUwS konkretisierten Regelungsabsichten, die für die Auslegung des bestehenden Rechts bereits von Bedeutung sind. Die Teile C und D widmen sich in Kommentarform den geltenden einschlägigen Rechtsvorschriften (Teil C: §§ 62, 63 WHG; Teil D: §§ 1–5 Bundes-VAwS).

Die Broschüre richtet sich insbesondere an Anlagenbetreiber und zeigt auf, welche Regelungen jetzt aktuell zu beachten sind und wohin die Entwicklung geht. Sie beseitigt so Unsicherheiten, die sich aus dem Nebeneinander verschiedener Regelungen auf Bundes- und Landesebene ergeben.

Der Anhang enthält den Entwurf einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAUwS) mit Stand 24.11.2010 sowie die Muster-Anlagenverordnung der Länder (Stand März 2001).