Das Leibgeding - Funktionsbedingungen und Funktionsgrenzen in der Unternehmens- und Vermögensnachfolge

Die Vereinbarung eines Leibgedings (alternativ auch Altenteil, Auszug oder Leibzucht genannt) ist im Bereich der vorweggenommenen Erbfolge ein klassisches Gestaltungsinstrument im Rahmen der Übergabe eines Handwerksbetriebes, eines Unternehmens, eines landwirtschaftlichen Anwesens oder eines privat genutzten Grundstücks.

Der Übergeber erhält als Kompensation für die Weggabe seines wesentlichen Vermögens eine lebenslängliche Versorgung, die neben möglichen Geldleistungen vor allem Wohn- und Pflegerechte umfasst. Gerade die Vereinbarung eines Leibgedings eröffnet die Möglichkeit, den Übergeber für sein Alter abzusichern, ohne dass hierfür kurzfristig ein erhöhter Liquiditätsbedarf seitens des Übernehmers erforderlich ist.

Der Begriff des Leibgedings erscheint an mehreren Stellen des deutschen Rechts. Eine Definition ist aber weder im BGB noch in anderen Gesetzen enthalten. Im Laufe der Zeit haben Rechtsprechung und Literatur versucht, den Begriff des Leibgedings zu definieren. Bis heute ist dabei aber keine einheitliche Definition zustande gekommen.

Das vorliegende Buch zeichnet die bisherige Diskussion nach und entwickelt einen eigenen, einheitlichen Leibgedingsbegriff. Hierbei wird das Rechtsinstitut des Leibgedings auch von anderen klassischen Gestaltungsformen wie Nießbrauch und Leibrente abgegrenzt. Im Anschluss daran wird insbesondere anhand der landesrechtlichen Auslegungsvorschriften zum Leibgedingsvertrag dargestellt, welche Tücken die gesetzlichen Vorschriften des Leibgedings enthalten und welche Gefahren hieraus für die Vertragsgestaltung entstehen können.