Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung in den Ländern.

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Artikel-Nr.: 8076130
ISBN: 9783428154210
Verlag: Duncker & Humblot, Berlin
Auflage: 1. Auflage 2018
Erscheinungsdatum: 13.06.2018
Umfang: 295 Seiten
Einbandart: kartoniert

Die Verfassungsmäßigkeit landesrechtlicher Ermächtigungsgrundlagen zur automatisierten... mehr

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Produktinformationen "Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung in den Ländern."

Autor / Hrsg.:	Annussek, David
Produkttyp:	Monographie

Die Verfassungsmäßigkeit landesrechtlicher Ermächtigungsgrundlagen zur automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung ist stark umstritten. Die Arbeit untersucht die insoweit offenen Fragestellungen, wobei die Frage der Gesetzgebungszuständigkeit der Länder den Schwerpunkt bildet.

Im ersten Teil der Arbeit werden zunächst die Funktionsweise und der technische Ablauf der automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung, polizeiliche Einsatzmöglichkeiten sowie die Entwicklung der Rechtslage und der Einsatzpraxis in den Ländern und im Bund detailliert dargestellt. Im zweiten Teil erfolgt eine ausführliche verfassungsrechtliche Bewertung.

Deren zentrales Ergebnis ist, dass die Länder unter dem Gesichtspunkt der Gesetzgebungszuständigkeit über einen weiten Gestaltungsspielraum beim Erlass von Regelungen zur automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung verfügen, da die meisten Argumente gegen eine kompetenzrechtliche Zuordnung zum Bereich der allgemeinen Gefahrenabwehr nicht überzeugen und überdies auf dem Gebiet der konkurrierenden Gesetzgebung keine Sperrwirkung zulasten der Länder besteht.

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