Arbeitnehmererfindungsrecht im internationalen Vergleich

In global operierenden Unternehmen in innovativen Branchen wird geistiges Eigentum von Arbeitnehmern entwickelt, das geschützt werden muss. Arbeiten Forschungsteams grenzüberschreitend, unterliegen die Teammitglieder häufig unterschiedlichen Rechtsordnungen. Werden Arbeitnehmer zu ausländischen Konzernen versetzt, ist häufig das Arbeitnehmererfinderrecht des jeweiligen Landes anwendbar.

Die Autoren geben für weltweit 57 wichtige Industrieländer – von Europa über Nord- und Mittelamerika, Südamerika, Asia-Pacific bis Afrika- einen Überblick über die unterschiedlichen nationalen Regelungen des Arbeitnehmererfindungsrechts und des Hochschulerfindungsrechts. Für alle behandelten Länder sind die aktuellen Texte der erfinderrechtlichen Vorschriften in englischer und/oder deutscher Übersetzung wiedergegeben. Für jedes Land sind detailliert dargestellt die unterschiedlichen Möglichkeiten des Rechtserwerbs mitsamt ihren form-, frist- und inhaltsbezogenen Anforderungen, die Voraussetzungen eines Vergütungsanspruchs, die Kriterien zur Ermittlung der Vergütungshöhe und Hinweise zu möglichen arbeitsvertraglichen Regelungen.

Die Autoren haben langjährige Erfahrung mit der Leitung einer Patentabteilung eines internationalen Konzerns und der anwaltlichen Beratung von global operierenden Unternehmen. Zusammen mit ausländischen Kollegen haben sie die Modernisierungen des internationalen und nationalen Patentrechts und die neueste Rechtsprechung eingearbeitet. Wertvoll für die Praxis sind Formulierungshilfen und eine nach Ländern alphabetisch sortierte Übersicht zur Diensterfindung und Hochschullehrerprivileg.

Die Autoren:
Dr. Bernd Fabry, European Patent Attorney, Leiter Intellectual Capital, Cognis Deutschland GmbH & Co. KG, Düsseldorf, und Lehrbeauftragter der WHO in Vallendar;
Prof. Dr. Michael Trimborn, Rechtsanwalt, Düsseldorf, und Lehrbeauftragter für Patentrecht an der RWTH Aachen