Arbeitnehmererfinderrecht

Textausgabe zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen mit Durchführungsverordnungen, Richtlinien, Materialien, Rechtsprechungsübersicht und Bibliographie mit Verweisungen und Sachregister.

Die auf Erfindungen beruhende Innovationstätigkeit ist von zentraler Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Gerade deshalb ist es für Arbeitnehmer und Arbeitgeber wichtig, auf dem neusten Stand der Bestimmungen zu sein. Hierbei hilft dieses praktische Arbeitsmittel, das als einziges den Gesetzestext zusammen mit Richtlinien und Materialien darstellt.

Darüber hinaus enthält das Werk eine Rechtsprechungsübersicht, in der zu den einzelnen Normen des Arbeitnehmererfindergesetzes bedeutsame Entscheidungen der Ober- und Instanzgerichte und Einigungsvorschläge der Schiedsstelle dargestellt werden. Insgesamt ermöglicht das Werk damit einen raschen und unmittelbaren Einstieg in die Fragestellungen des Arbeitnehmererfinderrechts.

Enthalten ist bereits der Gesetzentwurf des Patentrechtsmodernisierungsgesetzes, der am 15. Oktober 2008 vom Bundeskabinett beschlossen wurde und im Bereich des Arbeitnehmererfinderrechtes eine Modernisierung und Straffung von Verfahrensregelungen bezweckt.