ArbEG

In einer Volkswirtschaft, die wie unsere stark exportorientiert ist, hat das geistige Eigentum zentrale Bedeutung. Dies gilt insbesondere für Patente und Gebrauchsmuster. Technische Schutzrechte entscheiden u. U. über die Wettbewerbsfähigkeit von Betrieben und ihren Unternehmenswert.

Über 90 % aller Erfindungen, die zur Erteilung eines Schutzrechts angemeldet werden, haben Arbeitnehmer geschaffen! Kein Wunder also, dass auch das Recht der Arbeitnehmererfindung immer wichtiger wird, ebenso wie gute Kenntnisse zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Es soll die Kreativität der Erfinder und damit auch Erfindungen selber fördern: Z.B. durch die Aussicht auf eine Sondervergütung.

Die nunmehr achte Auflage dieses Standardkommentars von Reimer/Schade/Schippe zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen und deren Vergütungsrichtlinien wurde komplett überarbeitet und aktualisiert.

Auf dem neuesten Stand von Rechtsprechung und Schiedsstellenpraxis bietet das Werk:

• verlässliche Informationen über die Rechte und Pflichten der Arbeitnehmererfinder und Arbeitgeber
• bewährte Unterstützung bei der Lösung aktueller Probleme in diesem schwierigen Rechtsgebiet
• die Vergütungsansprüche des Arbeitnehmererfinders und die Berechnungsmethoden
• eine völlige Neukommentierung der Bestimmungen für Erfindungen an Hochschulen nach dem Wegfall des Hochschullehrerprivilegs
• Ausführungen zu den Erfindungen im öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten
• die durchaus kritische Auseinandersetzung mit der jüngsten Rechtsprechung des BGH zum Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch und zur Erfindungsmeldung
• eine ausführliche Erläuterung der geplanten Gesetzesreform
• Hinweise auf die betriebliche Praxis des Ablaufs von gesetzlichen Verpflichtungen und auf Incentive-Systeme.

Dieser etablierte Kommentar wurde von ausgewiesenen Fachkennern verfasst, die sich in allen Fragen des Rechts der Arbeitnehmererfindungen bestens auskennen und als Rechtsanwälte, Hochschullehrer und als Vorsitzender der Schiedsstelle mit dieser Rechtsmaterie seit langem vertraut sind.